Neues aus den Ausschüssen

Ausschuss für Soziales und Demografie

Am 13. September fand die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Demografie statt. Die Ausschussmitglieder berieten im Wesentlichen zwei Themenschwerpunkte:

• Das Thema Wohnen wird in allen Städten des Ruhrgebietes weiter an Bedeutung gewinnen. Bisher ging es um seniorengerechtes und barrierefreies Wohnen und den Schwerpunkt „Wohnraum für Familien mit Kindern“. Durch den Zug von Flüchtlingen steigt der Bedarf im Bereich sozialer Wohnungsbau für Einzelpersonen. Zuständig für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus ist das Land NRW. Bei einer angemessenen Förderung ist auch ein Engagement der städtischen Wohnungsgesellschaften denkbar.
   
• Zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen wurde ein aktueller Sachstand zu den aktuellen Zahlen gegeben. Frau Becker erläuterte den Aufbau des nun selbständigen Fachbereichs "Jobcenter", welches dem Sozialdezernenten Georg Möllers unterstellt ist. Vorrangig war bisher die Unterbringung von Flüchtlingen. Jetzt wechselt die Bedeutung der Sprachförderung und der Integration, besonders in den Arbeitsmarkt . Hier wurde im Ausschuss über eine Vorlage gestritten, die im Betriebsausschuss (KSR) auf der Tagesordnung steht. Es ging um Arbeitsgelegenheiten nach dem Integrationsgesetz. Hier versuchen SPD und Linke die alte Debatte um die 1 Euro-Jobs erneut zu entfachen. Dies wird von der CDU heftig kritisiert. Für uns ist es wichtig, alle Instrumente zu nutzen, die Flüchtlinge an den Arbeitsmarkt heranzuführen.